Die Zweifel am Kohleausstieg 2030 wachsen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hatte mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) die Offenlegung der damaligen Regierungsdokumente des Grünen-Deals mit […]
Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute Regeln und Bußgelder zur Cannabiskontrolle veröffentlicht. Hierzu sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW:
Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert eine umfassende Überprüfung der Besetzungsverfahren für Präsidentenstellen an den oberen Landesgerichten. Die aktuelle Situation rund um die […]
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt! redaktion Mi., 22.05.2024 – 12:15 Weiterlesen über Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt!
Keine neuen Gemeinschaftsschulden in der EU redaktion Di., 21.05.2024 – 15:49 Weiterlesen über Keine neuen Gemeinschaftsschulden in der EU